Bundeshaushalt 2010

Auf 325 Mrd. EUR beläuft sich der Bundeshaushalt voraussichtlich in diesem Jahr. Wo landet das Geld? Hier ein Überblick über die großen Brocken:

Erstaunlich: immerhin fließen rund 80 Mrd. EUR in die Rentenversicherung, das entspricht etwa einem Viertel der Bundesausgaben. Und obwohl der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr jährlich nicht einmal 1 Mrd. EUR kostet, erhält die Bundeswehr jedes Jahr 30 Mrd. EUR – was für ein Luxus. Übrigens: Die Neuverschuldung der Bundesrepublik wird in diesem Jahr bekanntlich etwa 85 Mrd. Euro betragen. Mit anderen Worten: jeder Einwohner bekommt im Schnitt etwa 1000 EUR zuviel Transferleistungen vom Staat – oder zahlt 1000 EUR Steuern zuwenig.

Nackt fliegen

Die! Alternative zu Nackt-scannern ist aus meiner Sicht das generelle Nacktfliegen ohne Handgepäck.

Im Flugzeug sind dann alle gleich, natürlich auch das Personal. Ok, wenn das Cockpit abgeschlossen ist, dürfen die Piloten ihre Klamotten anbehalten.

Oder?

Die TAZ hat sich auch schon meines Vorschlags angenommen:
-> Nackt oder bewusstlos!

Bücher für den Präsidenten

Der Landesverband NRW des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) ruft die Bevölkerung auf, dem Bundespräsidenten Horst Köhler zum Weihnachtsfest Bücher zu schenken. Die Vorgeschichte: Köhler sagte bei der 50-Jahr-Feier des Instituts für Neutestamentliche Textforschung der Universität Münster, die Bibel sei für ihn das wichtigste Buch, dass er kenne. Dem hält der IBKA entgegen:

“Die Bibel ist ein vielschichtiges und in Teilen sogar inhumanes Buch. Den Anspruch, auch in der heutigen Gesellschaft ethische Orientierung zu bieten, kann sie nicht einlösen. (…) Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sollte dem Bundespräsidenten deutlich wichtiger sein als jedes andere Buch.”

Wie wahr. Hier die Adresse für Büchersendungen:

Bundespräsident Horst Köhler
Bundespräsidialamt
11010 Berlin

Welt ohne Atomwaffen

Eine Welt ohne Atomwaffen versprach Präsident Obama vor ein paar Monaten in Prag. Gute Idee. Wie das im Einzelnen gehen soll, darüber machen sich nun die Mitglieder von Global Zero Gedanken. So ungefähr könnte der Plan laut Süddeutsche Zeitung aussehen:

Die Global Zero Commission hat einen Plan entworfen, der einen Prozess zur Eliminierung aller Atomwaffen bis 2030 beschreibt. In Phase eins dieses “Global Action Zero Plan” soll es von 2010 bis 2013 amerikanisch-russische Verhandlungen über Reduzierungen auf jeweils rund 1000 Sprengköpfe geben.

Phase zwei soll bis 2018 dauern. Darin sollen die amerikanisch-russischen Arsenale auf je 500 Sprengköpfe begrenzt werden, die übrigen Nuklearmächte frieren ihre Arsenale ein. Zudem wird ein System entwickelt, um die Einhaltung des Abkommens zu überwachen, die Kontrollen des zivilen nuklearen Brennstoffkreislaufs werden verstärkt.

In Phase drei (bis 2023) folgen multilaterale Verhandlungen über eine globale Nulllösung, in Phase vier (bis 2030) wird diese Nulllösung umgesetzt, begleitet von einem System der Überwachung und Durchsetzung.

Das hört sich utopisch an, aber einen Versuch ist es auf jeden Fall wert…

Randgruppen

Behinderte, Ossis, Adlige, Homosexuelle, Adoptivkinder, Frauen, Juristen – es gibt nur noch wenige gesellschaftliche Randgruppen, die nicht in der neuen Bundesregierung vertreten sind. Apropos Randgruppen – die bayerische CSU hat ihr enttäuschendes Bundestagswahlergebnis recht gut verkauft: mit nur 2,8 Mio. Zweitstimmen erhält sie drei Ministerposten, bei der FDP führten 6,3 Mio. Zweitstimmen zu fünf Ministerämtern. Deutlich schlechter ist das Verhältnis bei der CDU: trotz 11,8 Mio. Zweitstimmen bei der Bundestagswahl kam die Merkel-Partei auf lediglich sieben Ministerämter.

POTUS & FLOTUS

Der President of the United States und die First Lady haben, wenn man so will, einen Flickr Account und dort stellen die Haus- und Hoffotografen Fotos über die Obamas aus. Eine sehr schöne Bildersammlung, die auch mal andere Einblicke in das Präsidentenleben ermöglicht, als wir es aus den Nachrichten kennen.

Man darf natürlich nicht vergessen, dass es sich um den official photostream of the White House handelt. Und da ist sicher kein Bild zufällig.

These official White House photographs are being made available for publication by news organizations and/or for personal use printing by the subject(s) of the photographs. The photographs may not be used in materials, advertisements, products, or promotions that in any way suggest approval or endorsement of the President, the First Family, or the White House.(http://www.flickr.com/people/whitehouse/)

5 mal 3 = 15 plus 1?

Kopfrechnen gehört offensichtlich nicht zu den Stärken der Redakteure bei Spiegel Online. Also: das neue Kabinett besteht aus 15 Ministern. Die passen aber nur in eine 5×3-Matrix, wenn Frau Merkel nicht dabei ist. Deswegen musste bei dieser Grafik ein Minister draußen bleiben. Und wen traf es? Natürlich Ronald Pofalla. Ganz schön gemein.

Speak you english?

Die Bundestagswahlen zeigen: FDP-Wähler werden eine immer wichtigere Zielgruppe, die auch hier bei Streifzüge nicht mehr vernachlässigt werden kann. Als erster Schritt die große Umfrage unter allen FDP-Fans: wie gefällt euch euer Vorsitzender besser: wenn er kein Englisch spricht, oder wenn er es doch tut? Eine schwere Wahl, oder?

Nachwahl

Zur Sicherheit hab’ ich den Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2009 mal hier bei uns abgespeichert:

Damit ist es jederzeit möglich jetzt und später seine Wahl nochmals zu überprüfen.

Revolutionsführer

Eigentlich wurde früher unter Revolution nur Veränderung, plötzlicher Wandel oder Neuerung verstanden. Heute meinen wir damit oft den gewaltsamen politischen Umsturz und das hat seinen Ursprung in der Zeit der französischen Revolution.

Dass einem kleinen, bergigen, neutralen Nachbarland der Franzosen jetzt ein plötzlicher Wandel bevorsteht ist wohl nicht zu befürchten, aber es hat schon einen Revolutionsführer für den Vorschlag gebraucht:

»Als der libysche Staatschef Ghaddafi am G-8-Gipfel in Italien erstmals die Idee vorbrachte, die Schweiz unter den Nachbarländern aufzuteilen, hielt man das für eine rhetorische Episode. Jetzt ist bekanntgeworden, dass Libyen tatsächlich diesen Antrag zur Behandlung vor der Uno-Vollversammlung angemeldet hat.«
(4. September 2009, 11:25, NZZ Online)