Politik

Einträge zu politischen Themen

Bücher für den Präsidenten

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Der Landesverband NRW des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) ruft die Bevölkerung auf, dem Bundespräsidenten Horst Köhler zum Weihnachtsfest Bücher zu schenken. Die Vorgeschichte: Köhler sagte bei der 50-Jahr-Feier des Instituts für Neutestamentliche Textforschung der Universität Münster, die Bibel sei für ihn das wichtigste Buch, dass er kenne. Dem hält der IBKA entgegen:

„Die Bibel ist ein vielschichtiges und in Teilen sogar inhumanes Buch. Den Anspruch, auch in der heutigen Gesellschaft ethische Orientierung zu bieten, kann sie nicht einlösen. (…) Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sollte dem Bundespräsidenten deutlich wichtiger sein als jedes andere Buch.“

Wie wahr. Hier die Adresse für Büchersendungen:

Bundespräsident Horst Köhler
Bundespräsidialamt
11010 Berlin

Welt ohne Atomwaffen

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Eine Welt ohne Atomwaffen versprach Präsident Obama vor ein paar Monaten in Prag. Gute Idee. Wie das im Einzelnen gehen soll, darüber machen sich nun die Mitglieder von Global Zero Gedanken. So ungefähr könnte der Plan laut Süddeutsche Zeitung aussehen:

Die Global Zero Commission hat einen Plan entworfen, der einen Prozess zur Eliminierung aller Atomwaffen bis 2030 beschreibt. In Phase eins dieses „Global Action Zero Plan“ soll es von 2010 bis 2013 amerikanisch-russische Verhandlungen über Reduzierungen auf jeweils rund 1000 Sprengköpfe geben.

Phase zwei soll bis 2018 dauern. Darin sollen die amerikanisch-russischen Arsenale auf je 500 Sprengköpfe begrenzt werden, die übrigen Nuklearmächte frieren ihre Arsenale ein. Zudem wird ein System entwickelt, um die Einhaltung des Abkommens zu überwachen, die Kontrollen des zivilen nuklearen Brennstoffkreislaufs werden verstärkt.

In Phase drei (bis 2023) folgen multilaterale Verhandlungen über eine globale Nulllösung, in Phase vier (bis 2030) wird diese Nulllösung umgesetzt, begleitet von einem System der Überwachung und Durchsetzung.

Das hört sich utopisch an, aber einen Versuch ist es auf jeden Fall wert…

Randgruppen

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Behinderte, Ossis, Adlige, Homosexuelle, Adoptivkinder, Frauen, Juristen – es gibt nur noch wenige gesellschaftliche Randgruppen, die nicht in der neuen Bundesregierung vertreten sind. Apropos Randgruppen – die bayerische CSU hat ihr enttäuschendes Bundestagswahlergebnis recht gut verkauft: mit nur 2,8 Mio. Zweitstimmen erhält sie drei Ministerposten, bei der FDP führten 6,3 Mio. Zweitstimmen zu fünf Ministerämtern. Deutlich schlechter ist das Verhältnis bei der CDU: trotz 11,8 Mio. Zweitstimmen bei der Bundestagswahl kam die Merkel-Partei auf lediglich sieben Ministerämter.

POTUS & FLOTUS

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Der President of the United States und die First Lady haben, wenn man so will, einen Flickr Account und dort stellen die Haus- und Hoffotografen Fotos über die Obamas aus. Eine sehr schöne Bildersammlung, die auch mal andere Einblicke in das Präsidentenleben ermöglicht, als wir es aus den Nachrichten kennen.

Man darf natürlich nicht vergessen, dass es sich um den official photostream of the White House handelt. Und da ist sicher kein Bild zufällig.

These official White House photographs are being made available for publication by news organizations and/or for personal use printing by the subject(s) of the photographs. The photographs may not be used in materials, advertisements, products, or promotions that in any way suggest approval or endorsement of the President, the First Family, or the White House.(http://www.flickr.com/people/whitehouse/)

5 mal 3 = 15 plus 1?

von

Spon Kabinett

Kopfrechnen gehört offensichtlich nicht zu den Stärken der Redakteure bei Spiegel Online. Also: das neue Kabinett besteht aus 15 Ministern. Die passen aber nur in eine 5×3-Matrix, wenn Frau Merkel nicht dabei ist. Deswegen musste bei dieser Grafik ein Minister draußen bleiben. Und wen traf es? Natürlich Ronald Pofalla. Ganz schön gemein.

Speak you english?

von

WesterwelleDie Bundestagswahlen zeigen: FDP-Wähler werden eine immer wichtigere Zielgruppe, die auch hier bei Streifzüge nicht mehr vernachlässigt werden kann. Als erster Schritt die große Umfrage unter allen FDP-Fans: wie gefällt euch euer Vorsitzender besser: wenn er kein Englisch spricht, oder wenn er es doch tut? Eine schwere Wahl, oder?