Tag Archives: Politik

Bankenabgabe

Die Regierung von Präsident Barack Obama will die Banken an den Folgekosten der Finanzkrise beteiligen. Dazu soll eine Abgabe von 0,15 Prozent bezogen auf die Bilanzsumme eingeführt werden. Na gut – klingt jetzt erstmal nicht nach sooooviel Geld. Aber übertragen auf die Bilanzsumme der Deutschen Bank von immerhin 1600 Milliarden EUR würde eine solche Abgabe rund 2,4 Mrd. EUR jährlich ausmachen. Das wäre dann in etwa die Hälfte dessen, was die Deutsche Bank im Laufe des Jahres 2009 an Gewinnen ergaunert hat. Doch leider sieht es im Moment nicht so aus, als ob Deutschland das amerikanische Modell kopieren will.

NINJAS und PIGS

Die Zeiten werden härter – statt mit Yuppies oder Dinkys haben wir es nun mit Ninja zu tun. Und während früher BRIC für hohe Zuwachsraten in der Wirtschaftsleistung stand, gefährden jetzt PIGS aufgrund mangelnder Haushaltsdisziplin die Stabilität der Europäischen Gemeinschaftswährung.

Bundeshaushalt 2010

Auf 325 Mrd. EUR beläuft sich der Bundeshaushalt voraussichtlich in diesem Jahr. Wo landet das Geld? Hier ein Überblick über die großen Brocken:

Erstaunlich: immerhin fließen rund 80 Mrd. EUR in die Rentenversicherung, das entspricht etwa einem Viertel der Bundesausgaben. Und obwohl der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr jährlich nicht einmal 1 Mrd. EUR kostet, erhält die Bundeswehr jedes Jahr 30 Mrd. EUR – was für ein Luxus. Übrigens: Die Neuverschuldung der Bundesrepublik wird in diesem Jahr bekanntlich etwa 85 Mrd. Euro betragen. Mit anderen Worten: jeder Einwohner bekommt im Schnitt etwa 1000 EUR zuviel Transferleistungen vom Staat – oder zahlt 1000 EUR Steuern zuwenig.

Nackt fliegen

DSB 4493 Kopie gDie! Alternative zu Nackt-scannern ist aus meiner Sicht das generelle Nacktfliegen ohne Handgepäck.

Im Flugzeug sind dann alle gleich, natürlich auch das Personal. Ok, wenn das Cockpit abgeschlossen ist, dürfen die Piloten ihre Klamotten anbehalten.

Oder?

Die TAZ hat sich auch schon meines Vorschlags angenommen:
-> Nackt oder bewusstlos!

Bücher für den Präsidenten

Der Landesverband NRW des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) ruft die Bevölkerung auf, dem Bundespräsidenten Horst Köhler zum Weihnachtsfest Bücher zu schenken. Die Vorgeschichte: Köhler sagte bei der 50-Jahr-Feier des Instituts für Neutestamentliche Textforschung der Universität Münster, die Bibel sei für ihn das wichtigste Buch, dass er kenne. Dem hält der IBKA entgegen:

“Die Bibel ist ein vielschichtiges und in Teilen sogar inhumanes Buch. Den Anspruch, auch in der heutigen Gesellschaft ethische Orientierung zu bieten, kann sie nicht einlösen. (…) Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sollte dem Bundespräsidenten deutlich wichtiger sein als jedes andere Buch.”

Wie wahr. Hier die Adresse für Büchersendungen:

Bundespräsident Horst Köhler
Bundespräsidialamt
11010 Berlin

Protestsongs

Wenn Musiker in den 80er Jahren politisch engagiert klingen wollten, hörte sich das ungefähr so an:

“Europa hatte zweimal Krieg
der dritte wird der letzte sein.
Gib bloß nicht auf, gib nicht klein bei
das weiche Wasser bricht den Stein”

Gott sei Dank versucht es die nächste Generation bei aller Protesthaltung mit ein bisschen mehr Ironie.  So heißt es in dem Stück  “Lehn dich auf” von Rupert´s Jazz Construction:

“Warum ist dieser I-Pod nur so teuer
des is nimma lustig, da sollt ma rebelliern.
Rottet euch zusammen, Wohlstandsnehmer
bildet Banden, dann wern sie’s schon kapieren”

Damit gewann die österreichische Band immerhin den FM4-Protestsongcontest 2008.

Randgruppen

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Behinderte, Ossis, Adlige, Homosexuelle, Adoptivkinder, Frauen, Juristen – es gibt nur noch wenige gesellschaftliche Randgruppen, die nicht in der neuen Bundesregierung vertreten sind. Apropos Randgruppen – die bayerische CSU hat ihr enttäuschendes Bundestagswahlergebnis recht gut verkauft: mit nur 2,8 Mio. Zweitstimmen erhält sie drei Ministerposten, bei der FDP führten 6,3 Mio. Zweitstimmen zu fünf Ministerämtern. Deutlich schlechter ist das Verhältnis bei der CDU: trotz 11,8 Mio. Zweitstimmen bei der Bundestagswahl kam die Merkel-Partei auf lediglich sieben Ministerämter.

POTUS & FLOTUS

Der President of the United States und die First Lady haben, wenn man so will, einen Flickr Account und dort stellen die Haus- und Hoffotografen Fotos über die Obamas aus. Eine sehr schöne Bildersammlung, die auch mal andere Einblicke in das Präsidentenleben ermöglicht, als wir es aus den Nachrichten kennen.

Man darf natürlich nicht vergessen, dass es sich um den official photostream of the White House handelt. Und da ist sicher kein Bild zufällig.

These official White House photographs are being made available for publication by news organizations and/or for personal use printing by the subject(s) of the photographs. The photographs may not be used in materials, advertisements, products, or promotions that in any way suggest approval or endorsement of the President, the First Family, or the White House.(http://www.flickr.com/people/whitehouse/)

5 mal 3 = 15 plus 1?

Spon Kabinett

Kopfrechnen gehört offensichtlich nicht zu den Stärken der Redakteure bei Spiegel Online. Also: das neue Kabinett besteht aus 15 Ministern. Die passen aber nur in eine 5×3-Matrix, wenn Frau Merkel nicht dabei ist. Deswegen musste bei dieser Grafik ein Minister draußen bleiben. Und wen traf es? Natürlich Ronald Pofalla. Ganz schön gemein.

Speak you english?

WesterwelleDie Bundestagswahlen zeigen: FDP-Wähler werden eine immer wichtigere Zielgruppe, die auch hier bei Streifzüge nicht mehr vernachlässigt werden kann. Als erster Schritt die große Umfrage unter allen FDP-Fans: wie gefällt euch euer Vorsitzender besser: wenn er kein Englisch spricht, oder wenn er es doch tut? Eine schwere Wahl, oder?

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