Kurzmitteilungen

In letzter Zeit wird viel darüber diskutiert, ob man die USA mit Twitter-Meldungen regieren kann oder soll. Daher der kurze Rückblick in das Jahr 1984, als der damalige Präsident der USA während einer Mikrofon-Probe seine inzwischen legendäre Analog-Kurzmitteilung aussprach:

My fellow Americans, I’m pleased to tell you today that I’ve signed legislation that will outlaw Russia forever. We begin bombing in five minutes.

Sollte aber nur ein Scherz sein. Und mit 146 Zeichen sowieso ein bisschen zu lang für Twitter…

Eklatanter Verstoß

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Test einer ballistischen Rakete durch den Iran als einen „eklatanten Verstoß“ gegen die UN-Resolution bezeichnet. Also muss es stimmen. Schließlich zweifelt  kaum jemand daran, dass Netanjahu ein ausgewiesener Experte für eklatante Verstöße gegen UN-Resolutionen ist.

Jahrestag der zwölf Magier

Wenn man bei Wikipedia nachliest, entsteht der Eindruck, die „Heiligen Drei Könige“ waren möglicherweise zu zwölft, vermutlich keine Könige und wurden erst ein paar Jahrhunderte später zu Heiligen erklärt. Nun ja, ein typischer katholischer Feiertag halt – es ist so gut wie unmöglich herauszubekommen, was überhaupt gefeiert wird.

Ohne Bedeutung

Die CDU hat auf ihrem Parteitag beschlossen, den Koalitionsbeschluss zur doppelten Staatsbürgerschaft rückgängig zu machen. Darüber wird nun sehr viel diskutiert. Also ein großer Aufreger? Naja. Die treffendste Zusammenfassung bietet der Kommentator der Märkischen Oderzeitung (via DLF Presseschau):

„Praktisch hat der Beschluss keine Bedeutung.“

Damit ist mit sechs Worten eigentlich auch schon alles gesagt. Und eine Menge Zeit gespart.

 

 

Prognose: Wahrscheinlich eher unwahrscheinlich

Ziemlich vertrackte Situation. Bei der Neuauszählung der Stimmen in Wisconsin, Pennsylvania und Michigan müsste Hillary Clinton alle drei Staaten auf ihre Seite ziehen, um Donald Trump die Präsidentschaft noch streitig machen zu können. „Das erscheint Experten höchst unwahrscheinlich“, lesen wir bei tagesschau.de. Stellt sich natürlich gleich die Frage, ob es sich dabei um dieselben Experten handelt, die vor wenigen Wochen noch einen Wahlsieg Trumps ebenfalls für höchst unwahrscheinlich hielten. Wenn sich die Experten also wieder irren, ist Trump weg vom Fenster. Juhu. Aber leider ist es noch komplizierter: denn wenn dieser Fall eintreten sollte, hätten die Experten das Wahlergebnis ja richtig vorausgesagt. Und das wäre dann wieder Anlass zur Vermutung, dass sie auch das Ergebnis der Nachzählung richtig voraussagen. Kann mir noch jemand folgen? Naja, vielleicht sind es ja auch einfach andere Experten.

Erosion der Pressefreiheit

Die im April erschienene Rangliste der Pressefreiheit kommt zu dem Ergebnis, dass sich die „Erosion der europäischen Vorreiterrolle bei der Pressefreiheit“ fortsetzt. Weiter heißt es:

Gesetze gegen Terrorismus und Spionage wurden zur Einschränkung von Freiheitsrechten missbraucht, Gesetze zur massenhaften digitalen Überwachung verabschiedet.

In Polen versucht die Regierung, die Eigenständigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien einzuschränken und private Medien zu „repolonisieren“.  In Frankreich gehören die meisten privaten Medien von nationaler Bedeutung wenigen Unternehmern. In Ungarn überwacht ein von der Regierung kontrollierter Medienrat die Einhaltung des „öffentlichen Anstands“. Und in Deutschland haben Gewalt und Anfeindungen bis hin zu Todesdrohungen gegen Journalisten massiv zugenommen.