Europa wählen

bpb_wom_europa_banner_v1_180_150Am 25. Mai wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. Und wählen gehen ist Ehrensache!

Seit heute ist der Europawahl Wahl-O-mat online.

Ich finde es ein schönes Werkzeug, um sich mit der Europawahl zu beschäftigen. Aber trotzdem sollte man sich auch ein wenig mehr informieren (Wer steht zur Wahl) und nicht blind das Wahl-O-Mat Ergebnis wählen!

Hintergründiges zum Wahlomaten

Irreführung

Die allgemeine Rentenversicherung in Deutschland erzielte im Jahr 2013 einen Überschuss von 2 Mrd. EUR, teilte das statistische Bundesamt vor ein paar Tagen mit. Hört sich zwar gut an, ist aber mindestens irreführend – denn die Beitragseinnahmen lagen den Angaben zufolge bei 182 Mrd. EUR, die Ausgaben bei 258 Mrd. EUR. Um diese Lücke zu schließen, gibt es einen Bundeszuschuss, der für 2013 mehr als 70 Mrd. EUR betrug. Zum Vergleich: der gesamte Bundeshaushalt 2013 hat einen Umfang von etwa 310 Mrd. EUR. Über 20% davon fließen also in die Rentenkasse. Und die macht dann einen Überschuss von 2 Mrd. EUR. Sagt das Statistische Bundesamt. Das grenzt doch fast schon an verminderte Zurechnungsfähigkeit.

Hohe Zustimmung und schlechte Noten

Nicht schlecht, liebe Meinungsforscher: beim ZDF kommt ihr zu diesen Ergebnis:

100-Tage-Bilanz: Hohe Zustimmung zur Großen Koalition

67 Prozent aller Befragten sagen, dass die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD ihre Arbeit alles in allem gesehen eher gut macht, 26 Prozent dass sie das eher schlecht macht und sieben Prozent haben dazu keine Meinung.

Und praktisch zeitgleich heißt es bei der ARD:

Schlechte Noten für Große Koalition

Die Mehrheit der Deutschen sieht den Start der Großen Koalition nach den ersten 100 Tagen kritisch. 55 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der Koalition aus CDU/CSU und SPD, 41 Prozent kommen zu einem positiven Urteil.

90 Minuten

Ein relativ düsterers Bild zeichnet Völkerrechtler Johannes Posth im Interview mit tagesschau.de:

Wenn in Estland sich Bewohner mit russischer Nationalität bedrängt fühlen, dann ist es relativ einfach, dort einzugreifen, wie bereits in Ossetien oder der Ukraine beziehungsweise der Krim. Das ist völlig unabhängig davon, ob die die baltischen Staaten Mitglied in der NATO sind oder nicht. Wenn Russland das will, existieren die baltischen Staaten in anderthalb Stunden nicht mehr.

Diese Aussagen erscheinen allerdings doch reichlich übertrieben. Vladimir Putin müsste von allen guten Geistern verlassen sein, wenn er es riskieren würde, den so genannten Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages auszulösen.

Selten so gelacht

“Ronald Pofalla erklärt Diskussion über seinen Wechsel in den Vorstand der Deutschen Bahn für beendet” – diese Schlagzeile ist uns zwar bisher erspart geblieben. Aber was müssen wir bei tagesschau.de lesen: Beim Staatsbesuch in den USA erklärt Frankreichs Präsident Hollande die NSA-Affäre für erledigt. Na gut, eigentlich keine Überraschung… durch Youtube ist es ja schon länger bekannt, dass Hollande ein begnadeter Witzeerzähler ist.