Silberhaarige Putschistengang

nachfolger

Kurzer Zwischenstand: die „freundlich lächelnde silberhaarige Putschisten-Gang“ in der CSU bringt es derzeit auf insgesamt 84% der Stimmen, Frau Pauli ist weit abgeschlagen, unser erklärter Favorit Dr. Markus Söder wird nicht einmal erwähnt. Man kann es auch so sehen: mit über 80-prozentiger Wahrscheinlichkeit geht in Bayern alles genauso weiter wie bisher, wenn Stoiber zurückgetreten ist.

Bayern – ein Wintermärchen

48 E-Card Einheitspartei

 

Es ist einfach herrlich. Man lehne sich am Wochenende ganz bequem zurück und lese die Beiträge zum Thema „Warum Edmund Stoiber gehen muss„. Und zwar, alle Achtung: auf der Website der Schwesterpartei CDU. Auch die Aussage von Joachim Herrmann „In der CSU wird nicht geputscht“ ist genial. Die historisch korrekte Formulierung wäre allerdings gewesen: „Niemand hat die Absicht, einen Putsch durchzuführen.“ Jetzt hoffen wir nur noch, dass Herr Stoiber seinen Adjutanten Markus Söder als neuen Staatsratsvorsitzenden vorschlägt -sozusagen als bayerischen Egon Krenz. Wie es auch kommen mag: wir sind der Meinung, die CSU verdient aufgrund ihrer einzigartigen Performance den Salzburger Stier.

Peanuts

victory

Der Mannesmann-Prozess wird eingestellt. Josef Ackermann muss 3,2 Mio. EUR zahlen – das müsste bei einen Jahresgehalt von 12 Mio. EUR eigentlich auch ohne Ratenzahlung zu schaffen sein. Noch besser erwischt hat es wieder mal Klaus Esser: er kann seinen Anteil von 1,5 Mio. EUR zur Einstellung des Verfahrens direkt aus seiner Mannesmann-Abfindung finanzieren. Den Rest der Beute, immerhin noch 28,5 Mio. EUR, darf er behalten. Saddam Hussein ist ein Bl?dmann, denn er lässt seinen Fall vor einem irakischen Gericht verhandeln. In Deutschland wäre er wohl mit 25 Arbeitsstunden in einer sozialen Einrichtung davon gekommen. Wenn das Verfahren nicht schon vorher nach § 153a eingestellt worden wäre.

Lobbyisten

Lobbyismus ist eine Form der Interessenvertretung in der Politik, bei der Regierungsmitglieder, Beamte und gewählte Volksvertreter durch Interessengruppen – die Lobbys – im direkten Kontakt gezielt angesprochen werden oder indirekt die öffentliche Meinung über die Medien beeinflusst wird. So steht es bei Wikipedia. Und weiter:

Lobbyismus steht folglich immer im Spannungsfeld zwischen berechtigter Einflussnahme und der möglichen Gefährdung demokratischer Grundprinzipien.

Zum zweiten Mal werden 2006 die “Worst EU Lobbying Awards” verliehen, ein Negativpreis für besonders irreführende und anti-demokratische Lobby-Praktiken in der EU. Abstimmen kann jeder, zum Beispiel durch einen Klick auf diesen Banner:

Ausländer

Deutschland den Deutschen. Probieren wir’s doch mal. Wenn alle bei uns lebenden Ausländer einfach streikten, würden wir dann endlich kapieren, was wir ohne sie wären?
Doris Dörrie

Vom Rand zur Mitte, rechstextreme Einstellungen und ihre Einflussfaktoren in Deutschland ist eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die vor ein paar Tagen in Berlin veröffentlicht wurde.

„Rechtsextrem ist eigentlich ein irreführender Begriff“, resümiert Oliver Decker. „Er suggeriert, dass es sich um klar abzugrenzendes Rand-Phänomen handelt. Das ist aber keinesfalls so. Noch weiträumiger wird die Problematik, wenn wir nicht die sichtbaren rechtsextremen Handlungen betrachten, sondern Denkweisen, also die mehr oder weniger unausgesprochene Zustimmung zu Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus und Antisemitismus. Selbst Menschen, die sich selbst als ‚links‘ bezeichnen, lehnen nicht alle rechtsradikalen Aussagen ab.“

Um nur ein, aus meiner bayrischen Sicht, herausragendes Ergebnis zu präsentieren:

Weiterlesen

Problem Wahlcomputer

Das bereits in einigen Gemeinden Deutschlands Wahlcomputer eingesetzt wurden, hat mich überrascht. Bis jetzt dachte ich da vorwiegend an Amerika.

Stimme abgebenEines der großen Probleme beim Einsatz dieser Maschinen ist die mangelnde Transparenz. Bei Zweifeln ist es nicht so einfach nachzuweisen, ob eine Manipulation stattgefunden hat. Ganz im Gegensatz zu ‚analogen‘ Wahlzetteln, die man auf den Tisch legen, anschauen und zählen kann. Dazu ist dann noch nicht einmal besonderes Know-How notwendig.
Wenn man im großen Stil bescheissen will, kann man nicht so einfach ein paar tausend Zettel austauschen ohne das es jemand merkt, mit Bits&Bytes geht das schon viel leichter.

Computer nehmen langsam aber bedrohlich Platz in unseren Wahlkabinen. Unter dem Deckmantel angeblicher Einsparungen, Beschleunigungen oder gar einer erhöhten Demokratisierung versuchen uns Unternehmen eine Lösung für ein Problem zu verkaufen, das nicht existiert.
Chaosradio auf Radio fritz beim RBB

Interessant ist auch,

Weiterlesen