Die FDP hat sich in den letzten Wochen bekanntlich neuerfunden. Und fordert jetzt: Steuersenkungen! Cool. Da ist es wirklich nicht schwer vorauszusagen, dass Philipp Rösler uns in Kürze die „Strategie 18“ als brandneues politisches Konzept präsentieren wird.
Zukunft
„Ich würd jetzt mal tippen… 6000 Euro!“
Dieser kleine Fauxpas der Frau „Dr.“ Silvana Koch-Mehrin liegt zwar
schon etwas länger zurück, ist aber dennoch ein deutlicher Hinweis auf die finanzpolitische Kompentenz der FDP:
Da fühlen wir uns ja fast schon an „Dr.“ Evil alias Mike Myers erinnert –
der verliert bei großen Zahlen auch mal leicht den Überblick.
Mehr Transparenz
Einen bemerkenswerten Vorschlag macht heute ein Kommentator der Tageszeitung Rheinpfalz:
Jetzt kann die Politik beweisen, dass sie wirklich etwas aus den Protesten gegen ‚Stuttgart 21‘ gelernt hat. Die Arbeit der Ethikkommission zur Zukunft der Atomkraft sollte live im Fernsehen und im Internet übertragen werden. Schließlich ist das Thema ungleich gewichtiger als der Umbau eines Bahnhofs: Es geht um die Struktur der künftigen Energieversorgung Deutschlands.
(Über DLF-Presseschau)
Arabische Welt im Wandel
Bei den Ereignissen in der arabischen Welt ist es derzeit nicht leicht, den Überblick zu behalten. Gut strukturierte Informationen zum Verlauf in den einzelnen Ländern bietet die Washington Post.
Fukushima 1
Auch wenn die Nachrichtenlage noch etwas unübersichtlich ist, wird der heutige Tag wohl zum historischen Datum für die so genannte friedliche Nutzung der Atomkraft. Jürgen Flauger vom Handelsblatt fasst es so zusammen:
Die Natur ist stärker als das Know-how der Menschen. (…) Die Kritiker, die immer davor gewarnt haben, dass sich die Kernenergie nicht beherrschen lässt, haben recht gehabt – und die Befürworter sind einer Illusion beraubt.
Guter Mittelweg
Eine repräsentative Studie in sieben Staaten des Nahen Ostens ergab, dass mehr als 65 Prozent aller Befragten die Türkei als ein Modell für ihr eigenes Land sehen. Dazu schreibt das Neue Deutschland:
Ministerpräsident Erdogan hat es geschafft, das westlich orientierte Militär politisch in die Schranken zu weisen, eine konservativ-religiöse, mit vielen Ländern des Nahen Ostens kompatible gesellschaftliche Grundhaltung durchzusetzen und gleichzeitig ein stabiles Wirtschaftswachstum von durchschnittlich fünf bis sechs Prozent hinzulegen.
Kein Wunder, dass die Türkei bereits als „Reform-Modell für die arabischen Staaten“ gehandelt wird.